Stadt Sayda

staatlich anerkannter Erholungsort

1. Änderung zur Hauptsatzung

1. Änderungssatzung vom 24.03.2010

zur Hauptsatzung der Stadt Sayda vom 11.12.2008

Auf Grund von § 4 Abs.2 in Verbindung mit § 28 Abs.1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. 4/2003 S. 55, 159), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. 3/2008, S138, 158) hat der Stadtrat der Stadt Sayda am 24.03.2010 in öffentlicher Sitzung mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder die folgende Änderungssatzung beschlossen:

§ 1 Änderung

Der § 3 der Hauptsatzung vom 11.12.2008 wird wie folgt neu gefasst:

§ 3 Wappen, Flagge, Dienstsiegel, Logo

(1)   Die Stadt Sayda führt ein Wappen, eine Flagge, ein Dienstsiegel sowie ein Logo.

(2)   Die Stadt führt seit 1646 ein unverändertes Wappen. Es zeigt im Vollwappen einen rot-grün geteilten Löwen, der nach links aufgerichtet im gelben Schild steht. Das Wappen wird vervollständigt mit einem Oberwappen mit stahlfarbenen bläulichem Helm, bräunlichen und gelblichen Helmzier mit Helmdecken.

Zusätzlich zum Vollwappen wird ein kleines Wappen unter Verzicht auf das Oberwappen geführt, welches auf Antrag auch der Öffentlichkeit zur Verfügung steht.

(3)   Die Flagge der Stadt ist Rot (oben) und Grün (unten).

(4)   Das Dienstsiegel der Stadt enthält das kleine Stadtwappen. Die Führung des Dienstsiegels ist dem Bürgermeister vorbehalten. Der Bürgermeister kann Bedienstete der Stadtverwaltung mit der Führung des Dienstsiegels beauftragen. Näheres ist in einer Siegelordnung zu regeln.

(5)   2009 wurde ein Logo der Stadt Sayda eingeführt. Das Logo steht allen ohne Antrag zur Verfügung. Es zeigt stilisiert ein nach oben führendes zweigeteiltes Dreieck mit der Inschrift Sayda auf grünen Grund. Die Spitze ist rot. An der linken Schräge sind Wasserturm und Kirche als Wahrzeichen der Stadt angedeutet. An der rechten Schräge kann die Internetadresse der Stadt Sayda stehen. Das Logo darf nicht verändert werden.

§ 2 In-Kraft-Treten

Diese Änderungssatzung zur Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Sayda, den 24.03.2010

                                                           (Dienstsiegel)

gez.                                  

V. Krönert, Bürgermeister

  

Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1.      die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2.      Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigungen oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

3.      der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

4.      vor Ablauf der in § 4Abs. 4 Satz 1 der SächsGemO genannten Frist

a)      die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat

oder     b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist die Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

  

Sayda, den 24.03.2010

                                                            (Dienstsiegel)

gez.                                 

V. Krönert, Bürgermeister